Erstellt: 25. August 2024

Bestandsaufnahme: Das Scheitern jahrzehntelang verfolgter Konzepte

Seit Ende 2022 ist es amtlich: Die Suche nach einem tiefengeologischen Lager („Endlager“) für hochradioaktive Abfälle wird sich erheblich länger hinziehen als erwartet und als zunächst gesetzlich durch das Standortauswahlgesetz vorgesehen. Wie das Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) damals mitgeteilt hat, wird ein Endlagerstandort nicht wie bisher geplant bis zum Jahr 2031 feststehen, sondern frühestens 2046, wenn nicht erst 2068. Im August 2024 hat sich das BASE noch einmal korrigiert: Jetzt geht man sogar davon aus, dass vor 2074 keine Entscheidung fallen wird!

Egal, ob 2068 oder 2074: Bis dann ein Endlager in Betrieb genommen werden kann und es schließlich mit den radioaktiven Abfällen gefüllt ist, werden weitere Jahrzehnte vergehen. Das heißt, dass wir mindestens bis gegen Ende dieses, wahrscheinlich sogar bis ins nächste Jahrhundert mit einer oder mehreren Formen der oberirdischen Lagerung von hochradioaktivem Atommüll zu tun haben werden. Auf der öffentlichen Sitzung im Ahauser Rathaus am 22.05.24 hat die BGZ dann auch öffentlich bekannt gegeben, was Ihre Pläne schon seit längerem sind: Rechtzeitig vor Ablauf der 40jährigen Genehmigung des Ahauser Zwischenlagers im Jahr 2036 wird sie einen Antrag stellen für eine „verlängerte Zwischenlagerung“.

Für die Bürgerinitiative „Kein Atommüll in Ahaus“ ist dies keine Überraschung: Bereits als die ersten Pläne für ein Atommüll-Zwischenlager in Ahaus bekannt wurden, im Jahr 1977, haben wir davor gewarnt, dass sich ein Zwischenlager in Ahaus zu einem Dauerlager entwickeln könnte, weil die Suche nach einem geeigneten Endlager nicht so einfach ist – trotz des damals gerade frisch ernannten geplanten Endlagerstandortes Gorleben: der wurde dann leider erst etliche Jahrzehnte später aufgegeben, obwohl es die wissenschaftlichen Bedenken dagegen schon Ende der 70er Jahre gab. Die drohende Entwicklung hin zu einem Dauerlager war einer der wesentlichen Gründe dafür, dass die BI sich von Anfang an gegen die Errichtung eines „Zwischenlagers“ in Ahaus gewandt hat . Von denjenigen, die damals in Ahaus selbst und auf Landes- oder Bundesebene den Bau des Zwischenlagers unterstützten, wurden diese Einwände nicht ernst genommen. Heute sehen wir, wer mit seinen Prognosen richtig lag.

Denn heute müssen wir feststellen: Alle bisherigen Planungen zum langfristig sicheren Umgang mit dem hochradioaktiven Atommüll sind gescheitert. Dies kann auch nicht einfach durch eine „verlängerte Zwischenlagerung“ repariert werden. Schon allein die Wortwahl widerspricht den gesetzlichen Vorgaben: Die Genehmigung für das jetzige Zwischenlager für hochradioaktive Abfälle in Ahaus endet im Jahr 2036. Für eine „Verlängerung“ müssen die Betreiber in jedem Fall einen kompletten Neuantrag für ein Lager stellen, das dem neuesten Stand von Wissenschaft und Technik entspricht. Sie müssen einen Scoping-Termin¹ und eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchführen. Ferner muss sich der Bundestag mit der geplanten weiteren Lagerung des hochradioaktiven Atommülls befassen und dieser Planung zustimmen. Auch die eingesetzten CASTOR-Behälter verlieren 40 Jahre nach ihrer Beladung die Zulassung (die ersten übrigens schon 2032): Neue technisch-wissenschaftlich belegbare Nachweise für eine längere Zulassung müssen erbracht werden.

Was ist die Position der Bürgerinitiative und was sind ihre Forderungen in dieser Situation?

• Es darf kein einfaches „Weiter so“ bzw. keine einfache Verlängerung der bestehenden Zwischenlagerung hochradioaktiven Atommülls in Ahaus nach dem Ablauf der bestehenden Genehmigungen im Jahr 2036 geben. Das gilt sowohl für das Lagergebäude als auch für die Atommüll-Behälter, von denen ein Teil die Genehmigung sogar schon 2032 verliert.
• Eine bloße Verschiebung des Atommülls an einen anderen Standort stellt allerdings auch keine Entsorgung dar und bringt nur zusätzliche Risiken beim Transport mit sich. Sie machte nur dann Sinn, wenn die Lagerung an einem qualitativ deutlich sichereren Standort möglich wäre. Wir haben nie Politik nach dem St. Florians-Prinzip betrieben. So haben wir zum Beispiel auch mit Erfolg Widerstand gegen die geplante Verlagerung der Brennelemente aus dem ehemaligen DDR-Forschungsreaktor Dresden-Rossendorf von Ahaus nach Majak/Russland geleistet.
• Einen Verzicht auf das St.Florians-Prinzip erwarten wir allerdings auch von anderen: Weitere Transporte von hochradioaktivem Atommüll nach Ahaus sind deshalb strikt zu vermeiden. Dies gilt insbesondere für die Brennelemente aus dem stillgelegten AVR in Jülich und die Brennelemente aus dem Forschungsreaktor FRM II aus Garching bei München, der seit Jahren entgegen der Auflagen in der Betriebsgenehmigung mit hochangereichertem und damit potenziell waffenfähigen Uran betrieben wird. Deshalb begrüßen und unterstützen wir auch alle rechtlichen Schritte, die die Stadt Ahaus oder/und andere gegen solche Atommüll-Verschiebungen unternehmen.
• Die BI fordert nicht, die Endlagersuche so zu beschleunigen, dass ein Standort dafür doch noch bis 2031 gefunden wird: Sicherheit und Ergebnisoffenheit müssen hier unbedingt vor Schnelligkeit gehen. Politischer Druck auf die Sachverständigen ist unbedingt zu vermeiden. Allerdings erwarten wir regelmäßig Berichte über die erreichten Zwischenziele und die kontinuierliche Einbeziehung der Öffentlichkeit in den Fortgang der Auswahlprozesse.

Für die Planung einer Langzeit-Lagerung von hochradioaktivem Atommüll in Ahaus müssen jedoch bestimmte Kriterien unbedingt erfüllt werden:

• Es muss ein komplett neues Genehmigungsverfahren geben mit umfassender Öffentlichkeitsbeteiligung und juristischen Einspruchsmöglichkeiten.
• Das Regelwerk für die Neu-Genehmigung und Sicherheitsüberprüfung des Langzeitlagers muss auf Basis des dann aktuellen Standes von Wissenschaft und Technik kontinuierlich aktualisiert werden. Eine Neugenehmigung muss auf maximal 20 Jahre befristet werden, um den dann jeweils geltenden Stand von Wissenschaft und Technik sicher zu stellen und rechtlich einfordern zu können.
• Die Sicherheitsnachweise für die Castor-Behälter dürfen nicht nur auf Berechnungen basieren. Es ist ein umfassendes Forschungsprogramm nötig, das das Verhalten aller infrage kommenden Behältertypen und ihres Inhalts über den absehbar langen Zeitraum untersucht. Das Forschungsprogramm der BGZ geht in die richtige Richtung, reicht aber nicht aus, da es z.B. nicht alle Brennelement- und Behältertypen berücksichtigt.
• Errichtung und Betrieb einer „Heißen Zelle“ dürfen in Ahaus auch für die Langzeitlagerung nicht genehmigt werden.
• Jedwede Reparatur defekter Behälter, die eine Behälteröffnung erforderlich macht, darf nicht in Ahaus erfolgen.
• Behälter mit beschädigtem Dichtungssystem und aufgeschweißtem Fügedeckel müssen zeitnah abtransportiert und an einem geeigneten Ort umgeladen werden in Behälter mit funktionierendem Doppeldeckel-Dichtungssystem.
• Für möglicherweise unumgängliche Abtransporte müssen Transportfahrzeuge für alle Behältertypen, auch solche mit aufgeschweißtem Fügedeckel, zur Verfügung stehen.
• Die Sicherungsnachweise gegenüber terroristischen und kriegerischen Angriffen müssen stets die aktuellen Waffensysteme und Cyberangriffsmöglichkeiten berücksichtigen.
• Die Sicherheits- und Sicherungsnachweise dürfen nicht nur auf die Behälter beschränkt werden: Auch das Gebäude muss einen Beitrag vor allem zur Sicherung leisten und den sich stetig ändernden Gefährdungsszenarien angepasst werden. Das ist bei dem bestehenden Lagergebäude in Ahaus bisher nicht der Fall. Insbesondere der obere Teil des Gebäudes ist völlig unzureichend ausgelegt: Die Wand- und Deckenstärke beträgt dort teilweise nur 20cm.
• Das bedeutet in der Konsequenz, dass wir einen Lagerneubau mit einer erheblich dickeren Wand- und Deckenstärke fordern, als sie bei der in Ahaus bestehenden Lagerhalle gegeben ist. Sie muss mindestens den Dimensionen des neuen Zwischenlagers in Lubmin – Wandstärke von 1,70m! - entsprechen. Als Alternative wäre auch eine oberflächennahe Lagerung in einem verbunkerten Gebäude unter der Erde denkbar, wie es auf dem NGB- Forum am 15.01.2018 von Bruno Thomauske vorgeschlagen worden war. Dieser Neubau muss rechtzeitig vor 2036 geplant und fertiggestellt sein.
• Solange es keine diesen Bedingungen entsprechende Neugenehmigung für das Brennelemente-Zwischenlager Ahaus (BZA) und kein Langzeit-Risikomanagement für die Atommüll-Behälter gibt, ist jede weitere Transport- und Einlagerungsgenehmigung in das Lager für uns inakzeptabel.

Ahaus, den 15. August 2024

¹ Zur näheren Erläuterung des Begriffs vgl. z.B. https://de.wikipedia.org/wiki/Scoping

Erstellt: 20. August 2024

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Planungen zum Umgang mit dem Atommüll sind gescheitert. Vierzig Jahre Zwischenlagerung, vierzig Jahre Zulassungen für die Atommüllbehälter sind bald abgelaufen. Die BI-Ahaus hat ein Positionspapier zum weiteren Umgang bzw. zur Langzeitlagerung von Atommüll in Ahaus erarbeitet. Oberste Priorität hat dabei die Sicherheit der Menschen, die im Dunstkreis des Brennelemente Zwischenlagers Ahaus (BZA) leben und arbeiten. Ein „weiter so“, ist in dieser Hochrisikotechnologie unvorstellbar. Die Verzögerung der Endlagersuche um weitere 50 Jahre hat erhebliche Folgen für Ahaus und das BZA. Die atomaren Altlasten werden vererbt. Können wir auch die notwendige Sicherheit vererben?

• Wie kann die Atommülllagerung in Ahaus um weitere 100 Jahre sicher sein?
• Welche Probleme sind aus unserer Sicht damit verbunden?
• Welche rechtlichen Rahmenbedingungen gibt es?
• Welche Forderungen erhebt die Bürgerinitiative und welche Schritte unternimmt sie aktuell zu ihrer Durchsetzung?

Darüber möchten wir mit Ihnen ins Gespräch kommen im Rahmen unseres Pressegesprächs am

Montag, den 26. August, 11.00 Uhr,
Schloßhotel Oldenkottplatz 3, 48683 Ahaus.

Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme und verbleiben

mit freundlichen Grüßen,

Felix Ruwe
Hartmut Liebermann
(Sprecher der Bürgerinitiative „Kein Atommüll in Ahaus“)

Erstellt: 16. August 2024

Fordern auch Sie den Ministerpräsidenten Hendrik Wüst (CDU) und die Chefin der NRW-Atomaufsicht, Wirtschaftsministerin Mona Neubaur (Grüne), auf, die Räumungsverfügung für das Jülicher Zwischenlager auszusetzen und 152 überflüssige Castortransporte zu verhindern.

Unter der Adresse https://www.ausgestrahlt.de/themen/atommuell/hochradioaktiv/zwischenlagerung/castortransporte-vom-zwischenlager-julich-nach-ahaus/raumungsverfugung-aussetzen-fur-ein-zwischenlager-julich/ bietet ausgestrahlt.de den Service, einen personalisierten Musterbrief an Hendrik Wüst und/oder Mona Neubaur zu schicken.

Erstellt: 14. August 2024

Nicht mit uns!

Aufruf zur Demonstration am 15. September 2024

Nach wie vor wollen das Forschungszentrum Jülich (FZJ) und seine nukleare Entsorgungsgesellschaft (JEN) die Verantwortung für ihren Atommüll loswerden. Es geht um ca. 300 000 abgebrannte Kugelbrennelemente (Kugel-BE) aus dem stillgelegten Versuchsreaktor AVR. Diese befinden sich in 152 Castor-Behältern in einem veralteten Zwischenlager auf dem AVR-Gelände. Seit 2013 ist dieses Lager ohne Genehmigung, seitdem haben die Verantwortlichen aber keine ernsthaften Schritte für einen Zwischenlager-Neubau am Ort unternommen. Dabei werden sie von der Bundesregierung unterstützt. Stattdessen soll der Jülicher Atommüll in 152 Straßen-Transporten von Jülich nach Ahaus abgeschoben werden, als angeblich billigere Lösung. Fragwürdig ist nicht nur die dahinter stehende Kostenrechnung, sondern vor allem die Tatsache, dass hier Sicherheitsfragen hinter Kostenüberlegungen zurückgestellt werden.

Massive Probleme bei Testfahrten im November

Drei Testfahrten ohne Atommüll haben bereits im November 2023 stattgefunden: mit einem 130t schweren Transportfahrzeug quer durch NRW, durch Duisburger Stadtgebiet und begleitet von riesigen Polizeiaufgeboten. Wie inzwischen bekannt wurde, gab es dabei massive Probleme im Bereich des Autobahnkreuzes Duisburg-Kaiserberg: Das Transportfahrzeug verlor den Kontakt zu den vorausfahrenden Begleitfahrzeugen und verpasste den vorgesehenen Übergang von der A 3 auf die A 40. Der Verkehr auf der A 3 musste gestoppt werden, damit der Transporter rückwärts (!) bis zur Abfahrt zur A 40 fahren konnte. Mindestens zeitweise war der Transporter damit auch nicht durch Begleitfahrzeuge abgeschirmt und gesichert.

Die Atomaufsicht NRW (Wirtschaftsministerin Neubaur): Nicht unser Problem!

Die Atomaufsicht war in die Probetransporte nicht involviert, da diese noch ohne radioaktives Material durchgeführt wurden. Erst nach monatelangem Drängen von Bürgerinitiativen hat sie Informationen des Innenministeriums NRW über die Pannen im AB-Kreuz Kaiserberg eingeholt. Konsequenzen? Bisher keine!

Das NRW-Innenministerium (Innenminister Reul): Wir haben alles im Griff!

Das Innenministerium sieht keine Gefahrensituation in dem Vorfall, die „kurzfristigen Verkehrslenkungsmaßnahmen“ seien von der Polizei routinemäßig abgesichert worden. Über die zeitweilige Unterbrechung der Absicherung des Transports durch die Begleitfahrzeuge schweigt sich der Innenminister aus.

Das Bundesamt für die Sicherung der nuklearen Entsorgung (BASE): Wir wissen von nichts!

Noch im Juli 2024 gab sich das BASE ahnungslos und wollte keinerlei Kenntnisse von den Vorfällen im November haben! Und das als Genehmigungsbehörde für die beantragten Transporte!

Es wird Zeit für eine Umkehr: Atommüll-Verschiebung löst keine Probleme!

Wir fordern:

• Verzicht auf Castor-Transporte durch NRW!
• Keine Transportgenehmigung durch das BASE!
• Genehmigung des befristeten Weiterbetriebs des bestehenden Lagers in Jülich durch BASE und NRW-Atomaufsicht!
• Neubau einer Lagerhalle in Jülich, die aktuellen Sicherheitsanforderungen entspricht!

Wir rufen auf zur Demonstration am Sonntag, dem 15. September 2024, in Ahaus!

Unter diesem Link:
https://www.ausgestrahlt.de/aktiv-werden/aktionen/atommuell-transporte-stoppen/ gibt es die Möglichkeit zur Unterschrift, um sich klar gegen sinnlose Atommülltransporte von Jülich nach Ahaus zu positionieren!

Zur Teilnahme rufen auf:
Bürgerinitiative „Kein Atommüll in Ahaus“, Aktionsbündnis „Stop Westcastor“ Jülich, Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen, SOFA (Sofortiger Atomausstieg) Münster, Bündnis AgiEL-AtomkraftgegnerInnen im Emsland, .ausgestrahlt, Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg, Bund für Umwelt und Naturschutz BUND NRW, Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz e.V., Arbeitskreis Umwelt (AKU) Gronau, Evangelische Christuskirchengemeinde Ahaus, Anti Atom Berlin, AG Schacht Konrad e. V., Pfarreirat der katholischen Kirchengemeinde St. Mariä Himmelfahrt Ahaus, Natur- und Umweltschutzverein Gronau, Grün-Alternative Liste Gronau

Download: Flyer mit Aufruf (PDF)

Erstellt: 07. August 2024

Zu ihrem nächsten öffentlichen Stammtisch lädt die Bürgerinitiative "Kein Atommüll in Ahaus" ein. Er findet statt am Montag, dem 12. August, ab 20 Uhr im Büro der Bürgerinitiative, Bahnhofstr. 27. Im Mittelpunkt der Gespräche auf dem Stammtisch sollen zwei Themen stehen: Zum einen die nach wie vor drohenden Atommüll-Transporte aus Jülich nach Ahaus. Eine erneute Demonstration dagegen wird für den 15. September geplant. Zum anderen die angekündigte Verlängerung der Zwischenlagerung von Atommüll in Ahaus um Jahrzehnte. Dazu will die BI in Kürze ein Positionspapier verabschieden. Interessenten sind zum Stammtisch herzlich eingeladen.

Bereits am Freitag, dem 9. August, wird die Bürgerinitiative einen anderen öffentlichen Auftritt in Ahaus haben: Um 12 Uhr wird die diesjährige Friedens-Fahrradtour NRW in Ahaus erwartet. Dort wird es am Oldenkottplatz eine kurze Kundgebung geben, auf der auch ein Mitglied der BI sprechen wird. Thema an diesem Jahrestag des Atombombenabwurfs auf Nagasaki: Verbindungen zwischen ziviler und militärischer Nutzung der Atomenergie.

Erstellt: 01. August 2024

Seit vielen Jahren führt die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG/VK) im Sommer eine Friedensfahrradtour durch NRW durch, in diesem Jahr vom 3. – 9. August. Die Tour startet in Remscheid und endet am 9.8., dem Jahrestag des Atombombenabwurfs auf Nagasaki, in Enschede. Im Mittelpunkt der Tour steht die Forderung nach Frieden und Entspannung, insbesondere angesichts der Kriege in der Ukraine und im Nahen Osten.

Auf der Schlussetappe am 9.8. wird die Tour auch einen Zwischenstopp in Ahaus einlegen. Mitglieder der Bürgerinitiative „Kein Atommüll in Ahaus“ wollen die Radfahrgruppe um 12 Uhr am Odenkottplatz begrüßen. Dort soll es auch eine kleine Kundgebung geben, zu der Interessierte herzlich eingeladen sind.

Ahaus wurde wegen des hiesigen Atommüll-Lagers für den Zwischenstopp ausgewählt. DFG/VK will damit daran erinnern, dass zivile und militärische Nutzung der Atomenergie untrennbar miteinander verbunden sind. Auf der geplanten Kundgebung soll dies an aktuellen Beispielen verdeutlicht werden.

Informationsflyer zum Download